Antrag zu TOP 11.1.3 'Haushaltsmittel'

Scharnhorst
01.02.2022 – Antrag

TOP 11.1 - Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel, Beschluss, Drucksache Nr.: 22590-21

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Gollnick,

die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen und FDP-Bezirksvertretungsmitglied Xenia Buxmann stellen zum oben genannten Tagesordnungspunkt den folgenden Antrag und bitten um Beratung und Beschlussfassung:

Beschluss:

Hausshaltsbeschluss 2022 der Bezirksvertretung Scharnhorst Konsumtive Maßnahmen


Begründung

konsumtiv

Förderung von Kleingartenanlagen

Das Tiefbauamt der Stadt Dortmund hat darum gebeten, in diesem Jahr keine weiteren Beschlüsse für die Instandsetzung von Fahrbahnen, Fuß- und Radwegen zu fassen, weil diese in Jahresfrist nicht umsetzbar seien.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst kommt dieser Bitte nach und stellt die hierdurch freiwerdenden Mittel in Höhe von 150.000,- € für den Wegebau und die Ertüchtigung von Spielplatzanlagen in den Kleingartenanlagen des Stadtbezirks zur Verfügung.

Die Kleingartenvereine pflegen die von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzten Wege und Freizeitflächen in ihren Anlagen. Sie sind hierbei zuverlässige Partner und in der Lage, solche Projekte auch zeitnah umzusetzen. Wir bitten daher ebrits an dieser Stelle um Vorschläge und sagen eine rasche Beratung, Beschlussfassung und Maßnahmen-Finanzierung zu.

Spieletonne Scharnhorst

Die OT der Schalom-Gemeinde (Träger: Ev. Friedenskirchengemeinde Dortmund Nord-Ost) bietet an, die "Spieletonne Scharnhorst" auch im Jahr 2022 anzubieten. Unter dem Namen "Spieletonne Scharnhorst" verbirgt sich das Angebot von insgesamt 100 Spielgelegenheiten (25 Wochen an je vier verschiedenen Orten) in Scharnhorst-Ost. Wir stellen für dieses Projekt im laufenden Jahr 8.000,- € zur Verfügung, um dieses gut angenommen wohnortnahe und niederschwellige Angebot für die Kinder in Scharnhorst auch im Jahr 2022 sicherzustellen.

Tanzprojekt "Together Integration und Solidarität" - Solidarität 2020 e.V.

Das Tanzprojekt des Vereins "Solidarität 2020 e.V." stellt erstmalig in diesem Jahr ein Projekt für Kinder und Jugendliche von 8 bis 16 Jahren in Scharnhorst vor, bei dem die Möglichkeit angeboten wird, sich tänzerisch zu betätigen und zum Ausdruck zu bringen.

Mit einer Förderung in Höhe von 5.000,- € will die BV Scharnhorst den Projekt-Start fördern und das erste Jahr des Projektes – mit einem Zuschuss zu Personal- und Materialkosten – mitfinanzieren.


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Jürgen Focke
CDU-Fraktion

gez.
Marc Schmitt-Weigand
Fraktion Bündnis90/Die Grünen

gez.
Xenia Buxmann
FDP